Heute beginnt die neue TISA-Verhandlungsrunde, kaum hat sich die Aufregung in der Öffentlichkeit um die Verschiebung eines wichtigen Verhandlungstermins bei TTIP gelegt. Am vergangenen Mittwoch bereits hat die Leakingplattform WikiLeaks einen bisher geheimen „Kerntext“ des geplanten und hoch umstrittenen Abkommens veröffentlicht.
Zusammen mit TTIP und TPP bildet dieser Vertrag eine Dreifaltigkeit geplanter Freihandelsabkommen, die, angeführt von den USA, einen Großteil der Weltwirtschaft umfassen sollen. Die BRICS-Staaten sind von den Abkommen jedoch ausgeschlossen.
Das Dokument belegt, dass transnationale Großkonzerne die größten Gewinner des Abkommens sein würden. Bisher staatliche Aufgaben wie Gesundheit und Bildung sollen im großen Stil privatisiert werden.
Nun veröffentlichte Dokumente der TiSA-Verhandlungen, welche Julien Assanges Leakingplattform als „Kerntext“ und „heiligen Gral“ bezeichnet, zeigen, dass das Vertragswerk lokale Produzenten und Dienstleister stark schädige, während transnationale Konzerne ebenso umfangreich von dem geplanten Abkommen profitieren würden. Dienstleistungen werden einseitig größtmöglicher Profitmaximierung unterstellt, Schranken für globale Kapitalströme werden abgebaut. Kritiker erwarten deshalb zunehmende Instabilitäten im Wirtschafts- und Finanzsystem.

ethecon hat im November 2014 in einer Grundsatzerklärung allen Freihandelsabkommen wie TTIP, TPP, CETA usw. den Kampf angesagt, denn diese wie auch Investitionsverträge treten soziale, ökologische, kulturelle und demokratische Rechte mit Füßen.

Schließen Sie sich auch hier der Campact-Petition gegen TISA an.

(Foto: Demonstration gegen TiSA, Paradeplatz Zürich. Bild: Christian Natiez. Lizenz: Creative Commons BY-NC-ND 2.0.)

Druckansicht      zurück nach oben06.07.2015
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