Vor der UN-Generalversammlung am 6. Februar 2023 zeigte sich der UN-Generalsekretär Guterres ernsthaft besorgt.
Die Welt sei „seit Jahrzehnten dem höchsten Risiko eines Atomkriegs ausgesetzt … einer zufällig oder absichtlich herbeigeführten nuklearen Vernichtung … Ich fürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg, sie bewegt sich mit weit geöffneten Augen in ihn hinein.“
Die Worte des UN-Generalsekretär sind eine klare Kritik an allen, die mit immer schwereren Waffen Siege auf Schlachtfeldern suchen statt politische Lösungen an Verhandlungstischen.
Darüber hinaus sind sie eine Warnung, dass dieser imperialistische Krieg um Einflusszonen und Aufteilung der Welt ihren Untergang und zum Ende der menschlichen Zivilisation führen kann.
Atomares Inferno
Eine weitere drohende Kriegsgefahr, die zu einem atomaren Krieg führen kann, betreibt der Westen mit seinen zunehmenden Provokationen gegenüber China. Statt Chinas 12-Punkte-Friedensplan für die Ukraine aufzugreifen, werden von Seiten des Westens immer neue Provokationen gegenüber China im Zusammenhang mit Taiwan gestartet.
So hat die USA Waffenlieferungen an Taiwan – das von der UNO anerkannt zu China gehört – in Höhe von 619 Millionen US-Dollar beschlossen.
So soll Australien, im Rahmen des Sicherheitspakt AUKUS zwischen Australien, England und den USA, mit US-amerikanischen Atom-U-Booten ausgerüstet werden.
Weitere vier Militärstützpunkte – zu den schon fünf vorhandenen – wird die USA auf den Philippinen eröffnen. Auch Japan bietet sich der dortigen US-Aufrüstung an, wovon die Verlegung von Tomahawk-Raketensystemen und US-amerikanische Hyperschall-Waffen auf die japanische Insel Kyūshū zeugen.
In diesem Zusammenhang prognostizierte der US-General Michael “Mike” Minihan, einen US-amerikanisch-chinesischen Krieg bis zum Jahr 2025.
Der Niedergang des Westens
Ursache der fortwährenden antichinesischen Propaganda, Provokationen und Militarisierung ist der zunehmende Einflussverlust des Westens. Der Anteil am Welt-BIP der G7-Staaten fällt kontinuierlich gegenüber den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) deren Anteil in den letzten Jahren gestiegen ist.
Die von den imperialistischen Staaten dominierte Weltordnung verliert an Anziehungs- und Durchsetzungskraft. Damit sind allergrößte Kriegsgefahren verbunden. Denn „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“ (Jean Jaurés, französische Sozialist 1859-1914).
Deutschlands Hochrüstung
In Deutschland erleben wir aktuell im engen Zusammenhang mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland, den die deutsche Regierung mit losgetreten hat, dass die Teuerungsspirale sich unaufhörlich nach oben dreht, Lebensmittel, Energie und Wohnkosten steigen.
Gleichzeitig steigen die Gehälter der Konzernvorstände und die Dividendenausschüttungen, explodieren die Profite und Aktienkurse der Rüstungskonzerne, wie der deutschen Rüstungsschmiede Rheinmetall, die ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie 2017 mit dem Internationalen ethecon Dead Planet Award geschmäht und an den Pranger gestellt hat.
Laut Bundeskanzler Scholz erleben wir angesichts der Bedrohung eines “imperialistischen Russlands” eine Zeitenwende. Die Bundesregierung will mehr Militär, mehr Rüstungsausgaben und ein militarisiertes Europa unter deutscher Führung. Deutschland ist mit seinen Waffenlieferungen an die Ukraine bereits Kriegspartei und setzt erneut auf die Mittel des Krieges statt auf Diplomatie und Entspannung.
Das gipfelt in dem Ziel, „Russland zu ruinieren“ und geostrategisch entscheidend zu schwächen.
Wer aber davon spricht, Russland schlagen zu wollen, der nimmt bewusst ein atomares Inferno nicht nur für Europa in Kauf.
Unsere Ziele
Dringend erforderlich ist aber jetzt, ein sofortiger Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine und die Beendigung von politischen Provokationen und militärischer Bedrohung gegenüber China.
Ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie stellt sich dem Wahnsinn eines Krieges in Europa und der Welt entgegen. Die Gebote der Stunde lauten:
Die Waffen nieder
Alles für den Frieden! Verhandlungen statt immer neue Waffenlieferungen!
Rettung des Klimas statt Forcierung von Kriegen!
Beseitigung des Hungers statt Aufrüstung!
Abrüstung! Konversion der Rüstungsindustrie!
Sicherstellung sozialer Sicherheit statt Konfrontationspolitik!
Die Gesellschaftsordnung muss gewandelt werden. Weg vom persönlichen Vorteil hin zu einer Ökonomie, in der Mensch und Umwelt tatsächlich vor Profit kommen. Das Primat des Profits muss abgelöst werden durch die Vorherrschaft der Solidarität und Völkerfreundschaft. Konzerne mit umweltschädlicher Produktion müssen sofort unter demokratische Kontrolle gestellt werden.