[ethecon eMail info] August 2018

Du findest in dieser eMail info:

1. MONSANTO-Urteil
ethecon Black Planet Award bestätigt

2. Nuklearer Wahnsinn
ethecon mahnt in Hiroshima

3. Repression & Nazis
ethecon kritisiert Verfassungsschutz

4. Solidarität
ethecon unterstützt Streiks

5. Aktion, Protest, Widerstand
RHEINMETALL deutschlandweit im Focus

6. Klimagerechtigkeit!
Proteste und Blockaden gegen RWE-Konzern

7. Es ist an der Zeit
Geh stiften!

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Guten Tag,
in den vergangenen Wochen ging es auch bei ethecon heiß her.
Auch wenn in der EU eifrig dementiert wird, das Freihandelsabkommen mit Japan leistet der Privatisierung unseres Wassers enormen Vorschub. Eine Gefahr, die durch den in diesem Jahr spürbaren Klimawandel noch wachsen wird! ethecon hat im Frühjahr dieses Jahres bereits Stellung bezogen.
Wasser, Wetter, Klima. Die AktivistInnen im Hambacher Forst, die mit der Blockade der Rodung des Waldes und der Kohleverstromung dem Klima-Killer RWE mutig Widerstand entgegen setzen, werden in diesen Wochen Nacht für Nacht von RWE-Truppen und der Polizei belagert. ethecon unterstützt die Proteste. Dazu mehr weiter unten in dieser ethecon eMail Info
Unsere ethecon Black Planet Award PreisträgerInnen von der FORMOSA PLASTIC GROUP (FPG) verschmutzen in Texas die Umwelt mit Chemie-Abfällen und Plastik. Mit dieser Petition kämpft unsere ethecon Blue Planet Award Preisträgerin Diane Wilson gegen den Plastikwahnsinn in ihrer texanischen Heimat.
ethecon Gründungsstifter und Vorstandsmitglied Axel Köhler-Schnura aus Düsseldorf, selbst seit einem Jahr mit vier Operationen Patient in insgesamt fünf Kliniken, startete eine nachahmenswerte Initiative: Er schrieb einen Offenen Brief an die Leitung der Klinik, deren Personal im unbefristeten Streik steht, und solidarisierte sich mit allen Kämpfenden im Gesundheitswesen. „Jede/r war schon mal Patient oder wird vielleicht einmal Patient. Das Personal kämpft auch für das Wohl der PatientInnen, also für uns alle“, meint Axel. Mehr dazu weiter unten in dieser ethecon eMail Info.
Die ManagerInnen und GroßaktionärInnen der Waffenschmiede RHEINMETALL sind PreisträgerInnen des ethecon Black Planet Award 2017. Ihnen schlägt mit der Kampagne „Krieg beginnt hier – Rheinmetall entwaffnen!“ anhaltend Protest, Kritik und Widerstand entgegen. Mehr auch dazu in dieser ethecon eMail Info.
All diesen aktiven Menschen gilt unsere Solidarität und Unterstützung. Sie verteidigen unsere Interessen und unsere Lebensgrundlagen gegen die ruinöse Profitgier Weniger.
Doch ohne Geld geht es nicht. Wir sind auf Spenden und Förderbeiträge angewiesen. Bitte spendehier per Mail oder hier auf unserer Website oder mitPayPal (Button auf der Homepage rechts oben unter dem Foto). Das Spendenkonto für Deine Direkt-Überweisung lautet:
Konzernwiderstand stärken!
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BIC GENO DEF1 ETK
Und sonst? Wir suchen Verstärkung im ehrenamtlichen ethecon-Team. Vor allem für die Aktualisierung und Übersetzung unserer Website. Es sind dafür keine weitreichenden technischen Kenntnisse erforderlich. Kannst Du helfen? Melde dich bitte hier.
Mit solidarischen Grüßen
Anabel Schnura
ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie
www.ethecon.org / info@ethecon.org
Nicht vergessen:
Viele weitere wichtige Informationen und Petitionen gibt es auf unserer Facebook-Kampagnenseite. Solltest du einen eigenen Facebook-Account haben, dann drück doch bitte unbedingt auf unserer Facebook-Seite den-„Gefällt mir“-Button und unterstütze uns als „Fan“. Und empfehle uns bitte weiter!

1. MONSANTO-Urteil
ethecon Black Planet Award bestätigt
Monsanto gehört nun vollständig zu BAYER. Für seine Gifte und Kriegsverbrechen wurde MONSANTO bereits 2006 mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award ausgezeichnet. Nun übernimmt der Leverkusener Multi mit MONSANTOs Produkten auch anhängige Verfahren, von denen allein in den USA noch mindestens 400 auf ihn warten. Erst letzte Woche siegte der unheilbar an Lymphdrüsenkrebs (NHL) erkrankte Platzwart Dewayne Johnson in erster Instanz gegen BAYER.
Als Platzwart musste Johnson regelmäßig mit das glyphosathaltige Gift „Roundup“ benutzen. 2014 erkrankte er ohne Chance auf Genesung. Nun hat er an seinem Lebensabend einen ersten Sieg errungen, der Opfern der Giftmultis neue Hoffnung spendet. Der Gifthersteller wurde zu einer Zahlung von 289 Millionen Dollar an das Opfer verurteilt. Die Urteilsbegründung benennt die Boshaftigkeit der Giftmischer als Hauptgrund für den Löwenanteil der Summe! Der Börsenwert von BAYER brach daraufhin um 12 Milliarden € ein.
„Hier geht es um mehr als um meinen Fall.“ erklärte Johnson nach dem Prozess. „Hoffentlich bringt das die nötige Aufmerksamkeit, damit Menschen die richtige Entscheidung treffen können.“
Der Fall Johnson könnte tatsächlich zum Präzedenzfall werden. An den US-amerikanischen Gerichten und weltweit wartet nun eine riesige Klageflut auf BAYER. 400 Klagen sind bereits zugelassen, weitere ca. 5.000 sind in Vorbereitung.
Das Urteil im laufenden Prozess ist allerdings noch nicht das letzte Wort. BAYER ging in Berufung. Bislang haben weder MONSANTO noch BAYER Mittel gescheut, um sich die Gunst der Institute, Behörden und damit schließlich auch der Gerichte zu erkaufen. So hat das Giftkartell heute knapp 800 „wissenschaftliche“ Studien im Ärmel, mit denen es die Harmlosigkeit von Glyphosat zu beweisen beansprucht.
Das Risiko solcher Prozesse und Schadensersatzforderungen macht den GroßaktionärInnen und ManagerInnen offensichtlich noch nicht genug Bauchschmerzen. Sie hoffen darauf, dass letztlich der Staat die Rettung übernimmt, sollte das Schwergewicht der deutschen Industrie doch in eine Schieflage geraten. Deshalb gilt jetzt: Wir müssen den Druck auf den Black Planet Preisträger und die Politik verstärken: Sofortiges Verbot von Glyphosat! Gerechte Entschädigung aller Opfer! Übernahme der vollen Haftung durch den Konzern und die GroßaktionärInnen.

2. Nuklearer Wahnsinn
ethecon mahnt in Hiroshima
Im letzten Newsletter berichteten wir vom bevorstehenden Besuch von ethecon-Vorstandsmitglied Sybille Arians in Tokio und Fukushima. Seitdem ethecon in Japan im Jahr 2012 im Rahmen von großen Protesten Management und GroßaktionärInnen des verantwortlichen TEPCO-Konzerns mit seinem angezeigter TextInternationalen ethecon Black Planet Award 2011 schmähte, übt die Stiftung aktive Solidarität und leistet auch direkte Hilfe für die allein gelassenen Menschen von Fukushima.
Die „Mütter von Fukushima“ initiierten den Bau einer ´selbstorganisierten Gemeinschaftspraxis, der „Fukushima Collaborativ Clinic“, die in Kooperation mit der EisenbahnerInnen-Gewerkschaft Doro Chiba verwirklicht werden konnte. Seit 2013 kümmern sich hier Ärzte um die medizinische Versorgung von vielen strahlenverseuchten Kindern.
ethecon hat 2012 beschlossen, Aufbau und Betrieb der Fukushima Collaborative Clinic zu unterstützen. Insgesamt konnten von ethecon bereits ca. 30.000 Euro mobilisiert und übermittelt werden. Wir bitten um Unterstützung für dieses wichtige Projekt: Die Menschen in Fukushima dürfen nicht alleine gelassen werden.
Dabei besonders wichtig: Gegen die Macht der Konzerne und zur Unterstützung der Opfer bauen wir auf die Solidarität der Menschen. Bitte spenden Sie für die TEPCO-Kampagne und das Kinderkrankenhaus unter dem Stichwort „Fukushima“ bequem hier oder auf unserer Webseite mit PayPal. Das Spendenkonto für Ihre Direkt-Überweisung lautet
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GENO DEF1 ETK
Im Rahmen ihres Protestes gegen TEPCO besuchte Sybille auch die Gemeinschaftspraxis und übergab eine aktuelle Spendensammlung von 2,5 Tsd. EUR. Ein aktualisiertes Flugblatt wurde in Folge dessen an 14 Tsd. Adressen per Post verschickt und weitere 6 Tsd. Mal verteilt. Am 25. Juli richteten sich die Ärzte der Praxis von Fukushima und ethecon in einer gemeinsamen Erklärung an die Funktionäre des TEPCO-Konzerns und die japanische Regierung. Das Vermögen von TEPCO und seinen Großaktionären, und nicht die japanische Gesellschaft, sollen für alle Schäden haften.
Zur gleichen Zeit erinnerten weltweit Friedensbewegte an eine andere Facette des nuklearen Wahnsinns: Am 6. August, dem Jahrestag der atomaren Vernichtung Hiroshimas mahnte ethecon die schreckliche Zerstörung vor 73 Jahren und die wieder aufkommende Gefahr durch atomare Bewaffnung an. In einem Grußwort an die Demonstrierenden in Hiroshima, das von unseren PartnerInnen der Eisenbahnergewerkschaft Doro Chiba verlesen wurde, forderte ethecon die umgehende Abrüstung von Atomwaffen und den weltweiten Ausstieg aus der Atomenergie.
Aktuell forciert der US-amerikanische Präsident Trump die atomaren Gefahren, wenn er etwa Mini-Nukes für „begrenzte Atomschläge“ oder auch die „atomare Bewaffnung Japans und Südkoreas“ fordert. So steht die Welt permanent in Gefahr und nur einen Knopftruck von der völligen Vernichtung jeden menschlichen Lebens entfernt.
Auch die deutsche Bundesregierung boykottierte im letzten Jahr den Beschluss einer UN-Vollversammlung zum Atomwaffenverbotsvertrag modernisiert stattdessen den deutschen Atomwaffenstandort Büchel in der Eifel kostspielig. Auch in Deutschland löste diese verantwortungslose Politik Empörung und Protest aus.

3. Repression & Nazis
ethecon kritisiert Verfassungsschutz
Der Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Bürgerrechtsaktvist Rolf Gössner ist seit 2004 Ehrenmitglied von ethecon. Er war es, der in den Jahren 1998 bis 2004 den Gründungsprozess von ethecon begleitete.
Aktuell klagt der Vorstand der internationalen Liga für Menschenrechte mit Verbündeten in einer Verfassungsbeschwerde gegen die Spionagepraxis der „Staatstrojaner“.
Auch ist Gössner einer der bekanntesten KritikerInnen des „braunen Staates“ in unserer Demokratie, des Verfassungsschutzes. Er tritt für die sofortige Auflösung dieses deutschen Inland-Geheimdienstes ein.
Diesen Sonntag, am 19. August, wird er im Rahmen eines Konzertes der Aktionsband „Lebenslaute“ über den Verfassungsschutz sprechen (Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3, Köln, um 18 Uhr). Am Dienstag, den 21. August, wird die Konzert- und Aktionsgruppe schließlich das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln blockieren und u.a. mit einer Darbietung von „Die Gedanken sind frei“ bloßstellen.
Beim Verfassungsschutz jagt ein Skandal den nächsten. Nachdem der Geheimdienst eine umfassende Aufklärung der Morde des NSU erfolgreich verhindern konnte und der Prozess in München ohne Aufdeckung der bundesweiten Nazistrukturen zuende ging, machten zuletzt noch die guten Beziehungen von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen zur AFD von sich Reden. Dennoch wird der Staat im Staate mit immer weitreichenderen Befugnissen ausgestattet. Treffend kommentierte Georg Restle den Trend zum Überwachungsstaat: Die entscheidende Gefahr für unsere Freiheit geht nicht von Terroristen aus, sondern von jenen Behörden, die sie zu schützen vorgeben!

4. Solidarität
ethecon unterstützt Streiks
Am Montag ergriffen 136 PatientInnen der Universitätsklinik Düsseldorf sowie weitere 67 UnterstützerInnen aus ganz Deutschland das Wort und solidarisierten sich in einem offenen Brief an die Leitungen der Uni Klinik und aller ihr angegliederten GmbHs mit den streikenden Pflegekräften. Sie forderten die angemessene Entlohnung des Personals der Klinik sowie angemessene Personalausstattung zur Beendung der skandalösen und unerträglichen Bedingungen. Seit Wochen streiken die Belegschaften im Interesse der PatientInnen für die Einstellung von genügend Personal. Konkret wird die Schaffung vom je 200 neuen Stellen in Düsseldorf und Essen gefordert.
ethecon-Gründungsstifter und Vorstand Axel Köhler-Schnura, selbst Patient der UKD, initiierte den Offenen Brief und ließ sich zitieren: „Aus persönlicher Erfahrung weiß ich, dass Laufschritt, Stress und Überlastung den Alltag in der Uni Klinik und in anderen Kliniken beherrschen. Zugleich wird in unzumutbarer Weise entlohnt. Diese Zustände gehen auf Knochen aller, vom Reinigungspersonal bis hin zu den ÄrztInnen. Und auch das Wohl der PatientInnen leidet längst.“
Neben der tarifvertraglichen Regelung einer Mindestpersonalausstattung ist auch die Ausbildungsqualität zu verbessern und festzuschreiben, damit nicht Auszubildende als Lückenstopfer missbraucht werden. Am Mittwoch sprach Axel im Streikzelt und erhielt großen Zuspruch für die PatientInnen-Aktion. Zeitgleich platzten im nun fünften Anlauf die Verhandlungen mit der UKD-Leitung. Die Unikliniken zeigten sich nicht bereit zu einer nachhaltigen Entlastung des Personals beizutragen.
Statt von ihrem Sparkurs abzulassen werfen Politik und Klinikbetreiber den Streikenden die Gefährdung der PatientInnen vor. So versuchen sie sich perfide aus der Verantwortung zu stehlen und die Betroffenen gegeneinander auszuspielen. Doch die Pflegekräfte können sich der Unterstützung durch die Bevölkerung sicher sein. Rund drei Viertel von ihnen lehnen die Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen entschieden ab.
Verdi rechnet vor, dass bundesweit rund 80.000 PflegerInnen in Kliniken fehlen. Allein in Nordrhein-Westfalen sollen es rund 18.000 sein. Die Politik möchte offenbar dennoch den Pflegenotstand für beendet erklären und im Stillen die Privatisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Genau so wird es jedoch möglich, dass Krankheit zum Vehikel für Rendite und Gewinn wird. In ihrem Profitstreben streichen die Unternehmen der „Gesundheitsbranche“ immer weiter das Personal zusammen. Die Leittragenden sind sowohl die verbliebenen, völlig überlasteten Pflegekräfte, als auch die gefährdeten PatientInnen.
In Essen streikt das Pflegepersonal des Universitätsklinikums bereits seit zwei Monaten. Pflegerinnen erklärten hier den anwesenden Zeitungen, wie der ständige Zeitdruck und Stress zu Fehlern in der Behandlung führt und die Gesundheit aller Beteiligten aufs Spiel setzt. Genau das beschreibt der Film „der Marktgerechte Patient“ im Deteil: Die kompromisslose Kommerzialisierung des Gesundheitswesens, die eine effektive Gesundheitsversorgung längst untergräbt. Am 8. November kommt der Dokumentarfilm, unterstützt von ethecon, in die Kinos.

5. Aktion, Protest, Widerstand
RHEINMETALL deutschlandweit im Focus
Im Mai stellte ethecon die leitenden Manager Armin Papperger und Ulrich Grillo sowie die Großaktionäre Larry Fink und Paul Manduca des deutschen Kriegskonzerns RHEINMETALL mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award 2017 an den Pranger der Weltöffentlichkeit. In diesem Sommer geraten die Profiteure von Krieg und Elend erneut ins Visier zahlreicher Aktionen und Proteste.
Firmen wie RHEINMETALL sorgen dafür, dass Deutschland inzwischen zu den drei größten Waffenexporteuren zählt. Seine Bomben fallen auch in Syrien und im Jemen. Waffenexporte und Krieg sind heute zudem weltweit die häufigsten Ursachen von Hunger. Aufrüstung dient so einem globalen Krieg gegen die Armen. Die Stiftung ethecon tritt konsequent für Frieden und Abrüstung ein.
Mit seiner Sparte „Rheinmetall Waffe Munition“ produziert der größte deutsche Rüstungskonzern auch im hochmilitarisierten Sardinien. Seit Jahrzehnten wehren sich hier AnwohnerInnen sowohl gegen die gigantischen Truppenübungsplätze als auch gegen die ansässige Rüstungsindustrie auf ihrer Insel. Im Rahmen einer Vortragsreise von AktivistInnen aus Sardinien war auch ethecon am 24. Juli in Düsseldorf dabei und stellte seine Rechercheergebnisse im Rahmen eines Infostandes zur Verfügung. Am 22. September wird ethecon auf der Jahrestagung des Dachverbandes der Kritischen AktionärInnen über die Aktionen zu RHEINMETALL berichten.
Im niedersächsischen Unterlüß planen FriedensaktivistInnen ein Protestcamp vom 30. August bis zum 3. September. In dem beschaulichen Ort stellt der Rüstungskonzern Munition her. Die Aktivisten haben erkannt: „Krieg beginnt hier“ und muss auch hier verhindert werden. Auch ethecon-Aktivisten werden sich an dem Camp und den Aktionen beteiligen und mit unseren Dossiers die Schuldigen aus der Anonymität reißen.
Schon drei Wochen vor dem Protest in Unterlüß legt die Polizei den AktivistInnen nun Steine in den Weg. Sie sollen in ihrem Camp nicht schlafen dürfen oder sich am besten gar nicht in die Reichweite der Munitionsfabrik bewegen. Solche Einschränkungen der Versammlungsfreiheit sind nicht hinnehmbar!
In ihrem Aufruf machen die AktivistInnen auch klar, dass sie die Beschäftigten der Rüstungsschmieden nicht alleine lassen. Sie wollen ihnen „nicht ihre Arbeitsplätze nehmen, sondern über die Umstellung auf zivile und ökologische Produktion diskutieren.“ heißt es in dem Aufruf. Wir sehen uns auf der Straße!

6. Klimagerechtigkeit!
Proteste und Blockaden gegen RWE-Konzern
Alle reden vom Wetter, einige handeln! Im Kampf gegen den Klimawandel gilt es inzwischen die Energiewende selbst einzuleiten, die Zeit drängt. Jede Hoffnung auf ein geeignetes Handeln der Politik verbietet ein Blick auf ihr konzernhöriges Verhalten: Vom Ende des ohnehin zu geringfügigen Klimaabkommens von Paris bis zur Aufkündigung der Bundesdeutschen Klimaziele für 2020.
Gegen die Energiewende sträuben sich vor allem Konzerne wie RWE, die nicht von der schmutzigen Kohleverstromung abrücken wollen. Während weltweit Klimaforscher raten diesen schmutzigsten der fossilen Energieträger unter der Erde zu lassen und der Kohleausstieg in aller Munde ist, wollen der Essener Energiekonzern und die verwobene Kommunalpolitik die verbliebene Zeit nutzen und noch in diesem Jahr den Hambacher Forst zerstören. Dieser uralte Wald liegt vor den Toren des größten Braunkohletagebaus Westeuropa – und unter ihm ein Teil der Braunkohle, die RWE verfeuern möchte. Das schmutzige Geschäft ist zwar ein Verbrechen an unserer Gesundheit und Zukunft, doch sehr rentabel.
Die Rodungssaison wurde für Oktober 2018 angekündigt. Das Bündnis „Ende Gelände“ ruft zu zivilem Ungehorsam im Tagebau auf. Auch die BesetzerInnen, die zum Teil seit Jahren im Hambacher Forst leben, verteidigen ihn Nacht um Nacht gegen Schikanen und Räumungsversuche durch Polizei und RWE-Truppen. Besonders groß ist die Wut nach einem skandalösen politischen Urteil des Kerpener Amtsgericht am 31.Juli. Bei einer Räumungsaktion durch die Polizei war eine junge Frau von der Polizei festgenommen und fünf Monate in Untersuchungshaft gehalten worden. Obwohl der Prozess den Vorwurf der Körperverletzung entkräftete, verurteilte Richter Peter Königsfeld die Aktivistin wegen Landfriedensbruches zu neun Monaten Haft ohne Bewährung.
Dieses völlig unverhältnismäßige Urteil begründete er politisch, als Abschreckungsmaßnahme gerade in Bezug auf die kommende Rodungssaison. Das Gericht verstieß in diesem Prozess nicht nur gegen die Strafprozessordnung – etwa durch mangelnde Information des Verteidigers – sondern machte sich durch seine politische Urteilsbegründung zum Handlanger der Konzerninteressen RWEs.
Seit dem 11. Und noch bis zum 22. August findet in direkter Nähe des Tagebaus Garzweiler das Klimacamp in Rheinland statt. So ist anzunehmen, dass sich der Widerstand gegen RWE in diesem Sommer ausweiten wird. erthecon unterstützt die Waldbesetzung und wird eine Räumung nicht hinnehmen! Sowohl das Camp als auch die WaldbesetzerInnen im Hambacher Forst freuen sich über solidarischen Besuch, zum Beispiel beim öffentlichen Waldspaziergang diesen Sonntag.

7. Es ist an der Zeit
Geh stiften!
ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie ist eine ungewöhnliche, eine andere Stiftung. Wir StifterInnen von ethecon, die wir dieses alternative konzern- und gesellschaftskritische Stiftungsprojekt gegründet haben, brauchen Unterstützung. Wir brauchen Fördermitglieder, SpenderInnen und ZustifterInnen.
Wir sind keine Milliardäre, keine Millionäre und noch nicht ein mal Tausendionäre. Aber wir sind wild entschlossen, mit vielen kleinen Zustiftungen eine starke Stiftung schaffen!
Wie das geht? – Entweder Du stiftest einen Betrag von mindestens 5 Tsd. Euro oder – für manche ist dieser Betrag natürlich zu hoch – Du entschließt sich zu einer Ansparstiftung mit einem kleinen Betrag ab 20 Euro monatlich.
Warum eine Stiftung? Weil es um die Zukunft der Kinder und Enkel geht. Alles, was Konzerne und ihre Handlanger in Medien und Politik heute verbrechen, trifft nicht nur uns, sondern noch viel mehr die nach uns kommenden Generationen. Die Stiftung schafft genau an dieser Stelle die Kontinuität des Widerstandes.
In 2004 haben wir die Stiftung ethecon ins Leben gerufen. Zu zweit. Heute sind wir schon fünfundsechzig!! 52 ZustifterInnen, plus dreizehn weitere AnsparstifterInnen.
Also mitgemacht. Zustiften (ab 5.000 Euro) kannst Du hier. Eine Ansparzustiftung (ab 20 Euro monatlich) kann hier eingerichtet werden.
Wenn Du dich (noch) nicht zu einer Zustiftung entscheiden kannst, dann unterstütze uns mit Deiner Spende oder mit Deiner Fördermitgliedschaften (ab 60 Euro jährlich).
Wichtig: Alle hier vorgestellten Zuwendungen wirken steuersenkend und werden entsprechend bescheinigt.
Und wenn Du mehr über uns wissen willst, dann sichere Dir hier kostenlos die ausführlichen Stiftungsbroschüre „Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung.“