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ethecon überreicht Blue Planet Award an Aminata Traoré

Veröffentlicht am von Judith Samson

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wegen der Pandemie wurde der ethecon Blue Planet Award 2021 erst verspätet persönlich an die Preisträgerin übergeben. Aminata Traoré sprach am 14.1.23 vor über 1000 Zuschauer*innen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin zu dem Thema „Folgen der westlichen Kriegspolitik für arme Länder“.

Anschließend konnten Vertreter*innen von ethecon, sowie der Künstler der Preistrophäe, Günter Pohl, im Beisein der Botschafterin von Mali in Deutschland, in einem kleinen Kreis die persönliche Ehrung nachholen.

ethecon ehrt die Friedens- und Menschenrechtsaktivistin aus Mali mit dem Internationalen ethecon Blue Planet Award, weil Aminata Dramane Traoré sich in herausragender Weise, auch unter Inkaufnahme persönlicher Nachteile, als Ministerin in Mali, in der UN, der ILO und auf den Weltsozialforen  gegen Unterdrückung,  Ausbeutung, Menschenrechtsverletzungen, Zerstörung der Natur und sozialem Elend einsetzte.

Krieg und Profitmechanismen. Eine ethecon-Stellungnahme

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Zeitenwende

Den russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 deklarierte Bundeskanzler Scholz drei Tage später als „Zeitenwende“. Scholz mahnte, erstmals seit dem Ende des Faschismus 1945 sei ein völkerrechtswidriger Krieg nach Europa zurückgekehrt, das mache die „Zeitenwende“ aus. Das ist nicht ganz richtig. Erstmals ist der Krieg 1999 nach Europa zurückgekehrt, als die NATO unter Beteiligung Deutschlands völkerrechtswidrig – wie der damalige Bundeskanzler Schröder später eingestand – Jugoslawien mit Krieg überzog. Neu an dem russischen Krieg gegen die Ukraine ist, das erstmals seit 1945 das westliche Bündnis sich über die Ukraine direkt angegriffen fühlt. Erstmals der Angegriffene zu sein, das ist im Kern das, was die NATO-Staaten so ungemein empört.

Zum Krieg selbst zitieren wir den ehemaligen CIA-Mitarbeiter Graham E. Fuller. Er war vor seiner Pensionierung Vizepräsident des „National Intelligence Council at CIA“, zuständig für die geheimdienstliche Beurteilung der globalen Situation.

Der Krieg in der Ukraine hat sich nun lange genug hingezogen, um erste klare Tendenzen zu erkennen.

Zuerst zwei grundlegende Tatsachen:

  • Putin ist dafür zu verurteilen, dass er diesen Krieg angezettelt hat – wie praktisch jeder Führer, der einen Krieg anzettelt. Putin kann als Kriegsverbrecher bezeichnet werden – in guter Gesellschaft mit George W. Bush, der allerdings weitaus mehr Menschen getötet hat als Putin.
  • Eine zweite Verurteilung gebührt den USA (NATO), die absichtlich einen Krieg mit Russland provoziert haben, indem sie ihre feindselige militärische Organisation trotz Moskaus wiederholter Warnungen vor der Überschreitung roter Linien unerbittlich bis vor die Tore Russlands getrieben haben. Dieser Krieg hätte nicht sein müssen, wenn die ukrainische Neutralität nach dem Vorbild von Finnland oder Österreich akzeptiert worden wäre. Stattdessen hat Washington zu einer klaren russischen Niederlage aufgerufen. (19. Juni 2022, https://grahamefuller.com/some-hard-thoughts-about-post-ukraine

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Solidarität mit den Aktivist*innen von Lebenslaute!

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Am 23.10. müssen zwei Musiker vor das Amtsgericht Mönchengladbach – Rheydt. Sie sind angeklagt wegen Hausfriedensbruchs auf dem RWE-Betriebsgelände im Tagebau Garzweiler im August 2022.

Klimaschutz ist kein Verbrechen!

Nachdem im September das Oberlandesgericht Düsseldorf die 3 Freisprüche vom März „kassiert“ hat und damit dem Revisionsantrag der Staatsanwalt Mönchengladbach-Rheydt gefolgt ist, stehen die Chancen für die Beschuldigten Musiker*innen in weiteren Prozessen schlecht. Weder „rechtfertigender Notstand“ noch das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung wurden vor Gericht als hinreichende Begründungen für den Hausfriedensbruch im Braunkohlentagebau Garzweiler II akzeptiert. Berthold K. und Gerd B. wurden zu vergleichsweise hohen Geldstrafen verurteilt, der eine zur Bewährung, der andere zu ersatzweise 80 Tagen Haft. Das ist, finden wir, ungeheuerlich angesichts der tagtäglichen Umweltvergiftung, die im Braunkohlenrevier jährlich etwa 1800 Menschen einen vorzeitigen Tod bringt und den weltweiten Klimakollaps näherbringt.

Das und weitere Vergehen dürfen weiter begangen werden, weil RWE die „juristisch einwandfreie Betriebserlaubnis“ vorliegt. – Erlaubnis zum Töten inklusive. Wir hoffen, dass die am 29.09.22 erfolgte Strafanzeige gegen den Vorstand von RWE Power wegen Tötungsdelikten das ändern wird!

Mehr zu Lebenslaute unter: https://www.lebenslaute.net/

Fotos von Hubert Perschke. Banner auf Foto 3 von Jari Banas aus Krefeld.

RWE-Deal: Totale Kapitulation vor Konzerninteressen

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Seit gestern sind die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen RWE und dem Wirtschaftsministerium NRW bekannt. Der Sieger ist ganz klar: RWE darf weiterhin Steinkohle verbrennen, die fossile Gasinfrastruktur erweitern und die Zufallsgewinne behalten. ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie kritisiert diese Ergebnisse aufs Schärfste. 

Der Kohleausstieg 2030 ist kein politischer Sieg der Grünen und auch keine großzügige Geste von RWE. Zum einen wird die Stilllegung der Kraftwerksblöcke Neurath D und E um 2 bis 3 Jahre hinausgezögert.

Zum andern war die Außerbetriebnahme des Großteils der Kraftwerke bis 2029 geplant. Vorgezogen werden nur die Außerbetriebnahme von Niederaußem K, Neurath F und G.

Drittens wird im Papier die Option offen gehalten, den Ausstieg bis 2033 zu verzögern. Zusammengefasst: Zwei Kraftwerksblöcke laufen 2-3 Jahre länger und drei Kraftwerksblöcke laufen ca. 5 Jahre kürzer. Die Schlagzeile „Kohleausstieg 2030“ ist nichts anderes als ein Taschenspielertrick. Empörend: Lützerath wird ohne Not den Baggern zum Fraß!

Auch zu bemerken ist, dass es sich beim „Kohleausstieg“ ausschließlich um Braunkohle handelt. Steinkohlekraftwerke waren scheinbar nicht Bestandteil der Verhandlungen. Zudem wurden Neubau und Erweiterung der Gasinfrastruktur verhandelt, die eine Laufzeit von mehreren Dekaden hat. RWE wird also in den kommenden Jahren weiterhin in fossile Energien investieren anstatt zu 100% in Erneuerbare. Diese Ergebnisse sind unvereinbar mit dem 1,5-Grad Ziel des Pariser Klimaabkommens.

Weiterhin sagt das Wirtschaftsministerium zu, dass die Erträge aus der Stromvermarktung bei RWE verbleiben werden. Signalisiert wird: es wird keine Übergewinnsteuer geben. Das ist ein bodenloser Skandal. RWE und andere Energiekonzerne profitieren von Zufallsgewinnen, die durch Marktmacht in obszönen Höhen generiert werden. Das ist nicht mal ein Kompromiss, sondern eine totale Kapitulation der Profitinteressen von RWE.

In derselben Woche wurde auch öffentlich gemacht, dass der Staatsfond des Emirats Katar QATAR INVESTMENT AUTHORITY (QIA) nun als größter Einzelaktionär in RWE eingestiegen ist. Die QIA gehört zu den 15 größten Staatsfonds der Welt und hat bereits Anteile bei der DEUTSCHEN BANK, VOLKSWAGEN und PORSCHE. Die Vorwürfe der modernen Sklaverei und die zahlreichen Todesfälle unter Arbeitsmigrant:innen in Katar sind weitgehend bekannt. Dass so ein Staat nun als Großaktionär einen größeren Einfluss auf RWE hat, als die demokratischen Kräfte vor Ort, ist höchst problematisch.

Unsere Forderungen:

  • einen gesetzlich bindenden Plan für den Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle,
  • Schadenersatzleistungen von RWE, für die umfassenden Schäden an Klima, Umwelt und für alle Betroffenen im Rheinischen Revier,
  • eine Übergewinnsteuer, die Energiekonzerne in Verantwortung nimmt, anstatt sie für ihre asoziale Marktdominanz zu belohnen,
  • eine Überführung des RWE-Konzerns in öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle, statt ein Paktieren mit totalitären und menschenverachtenden Regimen.

Und trotzdem:

Auch wenn Lützerath eine bittere Niederlage für die Klimabewegung ist – unser Kampf gegen RWE geht weiter. Sie ist jetzt wichtiger denn je. Dass ein früherer Kohleausstieg – auch wenn er fadenscheinig ist – überhaupt anvisiert wird, ist das Ergebnis von jahrelangem, unermüdlichem Aktivismus der Klimabewegung und der Konzernkritik. Jetzt heißt es: am Ball bleiben und unsere Forderungen für eine nachhaltige Energiewende und einer Energieversorgung in öffentlicher Hand lauter werden lassen.

Hier kannst du unsere Forderungen unterschreiben.

Hier kannst du Infomaterial zum Verteilen bestellen. [kostenlos]

Globaler Klimastreik! 100 Milliarden für den Klimaschutz!

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Am 23. September waren wir beim Globalen Klimastreik in Düsseldorf. Im Rahmen diesen waren wir mit anderen Klimaschutzorganisationen auf der Mahnwache vor dem Wirtschaftsministerium NRW. Anlass dafür waren die Verhandlungen zwischen RWE und dem Ministerium, wo unter anderem auch das Schicksal von Lützerath entschieden werden sollte.

Ministerin Mona Neubaur kam dankenswerter Weise aus ihrem Turm herab um sich mit Aktivist:innen zu unterhalten. Leider war das Gespräch alles andere als erkenntnisreich. So hat Neubaur klargestellt, dass der Kohleausstieg 2030 nichts anderes als eine Absichtserklärung wäre. Auch zum Erhalt von Lützerath hat sie sich nicht weiterhin geäußert. Bis heute wissen wir nicht, was das Ergebnis der Verhandlungen zwischen RWE und dem Ministerium ist.

Die Mahnwache und die Demo hat auch internationale Solidarität einen vorrangigen Platz gegeben. Länder wie Pakistan, Australien oder andere Länder im globalen Süden sind disproportional vom Klimawandel bedroht.

Es braucht eine Wirtschaftsordnung, die Solidarität statt Profit in den Mittelpunkt stellt. Energie- und Stromversorgung gehören in öffentliche Hand. Wir müssen die Schuldenbremse überwinden und massive in erneuerbare Energien investieren.

Statt 100 Milliarden in Rüstung, Tod und Krieg zu stecken, sollte man 100 Milliarden Euro in den Ausbau erneuerbarer Energien, in einen Umbau der Industrie und der Stromnetze, in eine nachhaltige Landwirtschaft und in öffentlichen Nahverkehr investieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Agrarindustrie Brasiliens organisiert sich!

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Die Agrarindustrie ist der mächtigste Sektor Brasiliens, dominiert von Multis wie CARGILL, JBS und BAYER. Diese Konzerne organisieren sich durch die Instituto Pensar Agropecuária (IPA). Neuste Recherchen zeigen die Verstrickung von dem IPA, den Agrarkonzernen und der Bolsonaro Regierung.

Alleine seit Bolsonaros Amtsantritt gab es mindestens 278 Treffen zwischen der Regierung und der Agrarindustrie. Organisiert und konzertiert fordert diese Clique von Bolsonaro einen Freipass zur Ausbeutung von Mensch und Umwelt für maximale Profitschöpfung.

„Diese Industrie bringt brasilianischen Familien kein Essen auf den Tisch“ 
Rodrigo Chagas, 
Journalist bei Brasil de Fato 

Mit einem Saldo von 43,7 Milliarden US Dollar ist die brasilianische Agrarindustrie einer der bedeutsamsten Industrien. Fast die Hälfte der Exporte kommen aus der Landwirtschaft. Von diesem Export-Boom kommt natürlich bei der Bevölkerung kaum was an. Der durchschnittliche Anteil der Agrarindustrie am Volksvermögen beträgt etwa 5 Prozent. Übersetzt: die Kleinbauer werden enteignet zugunsten von globalen Großkonzernen.

Laut der Bundesregierung ernährt die brasilianische Landwirtschaft bis zu 1,5 Milliarden Menschen weltweit.

Gleichzeitig haben 20 Millionen Brasilianer*innen nichts zu essen. 

Die Regierung subventioniert Konzerne, aber lässt die kleinen Landwirte verhungern. Je mehr der Sektor wächst, desto mehr wächst auch die Armut im Land.

Was ist das Instituto Pensar Agropecuária?

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Kauf von F-35 Kampfjets STOPPEN!

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Mitte März verkündete Verteidungsministerin Christina Lambrecht den Erwerb von Kampfbomber des Typs F-35. Die finale Entscheidung im Bundestag ist aber noch nicht gefallen.

ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie wandte sich mit einem dringlichen Offenen Eil-Brief an die Abgeordneten aller demokratischer Parteien im Bundestag.

Angesichts der sich zuspitzenden Situation in der Ukraine fordert ethecon die Parlamentarier*innen auf, gegen die Beschaffung von atomwaffenfähigen F-35 Kampfjets zu stimmen. Mach mit bei unserer Unterschriftaktion – lass uns gemeinsam der atomaren Aufrüstung der Bundesregierung den Kampf ansagen!

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Fukushima-Urteil: Betroffene im Stich gelassen.

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie kritisiert die skandalösen Fukushima-Urteile vom Juni und Juli. Die Betroffenen müssen angemessen entschädigt werden und nicht die Besitzer*innen des verantwortlichen Konzern TEPCO. 2011 verlieh die Stiftung TEPCO den Dead Planet Award und stellte ihn für seine Verbrechen in Verbindung der Fukushima Nuklear-Katastrophe an den Pranger.

Im Juli befasste sich ein Gericht in Tokyo mit einer Klage von TEPCO-Aktionär*innen. Diese machten ehemalige Chefs des Konzerns für die Fukushima Nuklear-Katastrophe in 2011 verantwortlich und forderten Schadensersatz. Das Gericht sprach ihnen rund 94 Milliarden Euro zu. ethecon Stiftung Ethik und Ökonomie kritisiert dieses Urteil: Der Richterspruch zugunsten der Besitzer*innen des Konzerns lässt die tatsächlich von der Katastrophe Betroffenen im Stich!

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Die neuen RWE Flugblätter sind da!

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Der Energiekonzern RWE ist mit den aktuellen Engpässen in der Energie-Versorgung wieder in den Fokus geraten.

Die Kohle-Kraftwerke sollen wieder hochgefahren werden, der Kohle-Ausstieg auf unbekannte Zeit hinausverzögert. Die Hochwasserkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen jähren sich. Überall auf der Welt brennen die Wälder lichterloh. Dennoch beharrt RWE weiterhin auf seinem zerstörerischen Kurs.

Deshalb haben wir unser Flugblatt aktualisiert, um noch konkreter und prägnanter auf die Verbrechen des Konzerns aufmerksam zu machen. Unten kannst du die Flugblätter kostenlos bestellen.

[Hier] kannst du das aktualisierte RWE-Flugblatt einsehen.

[Hier] kannst du unsere Forderungen unterschreiben.

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Solidarität mit den Streikenden bei AMAZON

Veröffentlicht am von Vorstand und Kuratorium

Dieser „Prime-Day“ im Sonderangebot: Klassenkampf

ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie erklärt sich solidarisch mit den Streikenden an den sieben AMAZON Standorten in Deutschland und unterstütz ihre Forderung nach Tarifvertrag „Gute und Gesunde Arbeit“.

In Begleitung zu der AMAZON Prime Week, der jährlichen Angebotsoffensive des Unternehmens, rief ver.di Streiks in sieben Standorten in Deutschland auf. ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie erklärt sich solidarisch mit den Streikenden.

„Als weltgrößter Versandhandels-Konzern ist AMAZON einer der berüchtigtsten Krisengewinner der Pandemie. AMAZON hat seine Gewinne auf 6,3 Milliarden Dollar verdreifacht. Jeff Bezos verdient in einer Sekunde fast so viel Geld, wie eine Lagerarbeiterin bei AMAZON in einem Monat. Das ist infam. In Anbetracht dessen müsste die AMAZON-Führung sich glücklich schätzen, dass die Gewerkschaft solch bescheidene Forderungen stellt“ erklärte Seitz, Geschäftsführerin der Stiftung.

Recherchen und Berichte haben mehrmals belegt, dass die Arbeitsbedingungen bei AMAZON sich durch extrem hohen Leistungsdruck, körperlicher Belastung, unzureichenden Pausen und das Ausspionieren der Belegschaft auszeichnet. Laut eines Berichtes der UNI Global Union hat AMAZON 1,3 Millionen Beschäftigten weltweit die permanent unter Druck gesetzt und überwacht werden[1]. Standorte in Deutschland sind da keine Ausnahme. Was der Konzern mit den gesammelten Daten seiner Beschäftigten macht, ist unklar. AMAZON beutet also seine Belegschaft körperlich, seelisch aber auch datenschutzrechtlich aus.

Der Arbeitskampf der AMAZON-Beschäftigten ist international. In den AMAZON-Lagern in Kanada, Italien, Polen, England und den USA werden ebenfalls harte Auseinandersetzungen mit AMAZON geführt – teils auch erfolgreich. So sehen wir beispielsweise erste Erfolge der gewerkschaftlichen Bewegung in den USA. „Diese Kämpfe gehören zusammen,“ kommentiert Seitz. „Die Erfolge der AMAZON Beschäftigten an einem Standort, geben Kraft an die Streikenden anderorts. Jetzt schauen alle 1,3 Millionen Beschäftigten auf die Streiks in Deutschland. In diesem Sinne, wünsche ich den Kolleg*innen viel Kraft und Erfolg in ihrem Kampf.“

ethecon verlieh 2020 AMAZON und Jeff Bezos den International Dead Planet Award, um auf ihre Verantwortung für einen weltweiten Abbau von Arbeitsrechten, Verschlechterung von Arbeitsverhältnissen, Schädigungen menschlicher Gesundheit und umfassender Überwachung aufmerksam zu machen. Im Mai 2021 stand ethecon vor dem Konzernsitz in Luxemburg um seine Solidarität mit den Protestierenden in 20 Städten weltweit auszudrücken und den Druck auf AMAZON zu verschärfen. Die Stiftung begleitet die Aktivitäten von dem Großkonzern weiterhin kritisch.

[1] UNI Global Union. https://uniglobalunion.org/de/news/germany-strike-transparency/

 

[EN] Solidarity with the Strikers of AMAZON Germany!

[SP] Solidaridad con l@s huelguistas de AMAZON